13.05.2016
Öffentliche n°613
Petitionär/in: Frederic Becker
Durchführung einer Studie bezüglich Krebs-/Kreislauf-/Atemwegserkrankungen verursacht/begünstigt durch Dieselabgase
Ziel der Petition
Von Seiten des Umweltministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium soll eine Studie durchgeführt werden über den Zusammenhang von Herz- Kreislauf- und Atemwegserkrankungen und Emissionen von Dieselfahrzeugen. Darüber hinaus soll durch Messstationen, insbesondere in Stadtzentren, die Konzentration der als besonders gesundheitsschädlichen Stickoxide und Nanopartikel gemessen werden; die Ergebnisse und die entsprechenden Grenzwerte sollen täglich veröffentlicht werden. In Zusammenarbeit der Ministerien Umwelt und Gesundheit kann so festgestellt werden, ob entsprechende Erkrankungen und Schadstoffemissionen miteinander korrelieren. Nach Abschluss der Studie sollen je nach Resultat geeignete Maßnahmen ergriffen werden, wie z.B. Anpassung des Diesel Steuersatzes, Erhöhung der KFZ Steuer, Förderung der Elektromobilität.,Förderung alternativer Antriebe. Es liegen nach den mir von Seiten der Ministerien Umwelt und Gesundheit zugegangenen Informationen keinerlei Studien über eine Korrelation von Emissionen und Atemwegserkrankungen vor, so dass wichtig sein sollte diese durchzuführen.
Beweggründe für die Petition
Das öffentliche Interesse sollte darin bestehen, die Allgemeinheit für diese Problematik entsprechend zu sensibilisieren, und dadurch ein Umdenken in der Mobilität zu erreichen. Geeignete Fördermaßnahmen wären jedoch Gegenstand einer neuen Petition.
Diese öffentliche Petition hat keine 4.500 Unterschrifen gesammelt. Auf Antrag des Urhebers wurde sie in eine einfache Petition umgewandet.
Einfache Petition anzeigen.
Verlauf dieser Petition
02.05.2016
Anfrage betreffend die Weiterbearbeitung der Petition in Form einer einfachen Petition
29.04.2016
Gültige Online-Unterschriften: 41
29.04.2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 hat das Quorum von 4500 gültigen Unterschriften bis zum 29-04-2016 nicht erreicht. Zahl der gültigen Unterschriften: 41
20.04.2016
Die Frist zum Unterschreiben der öffentlichen Petition Nr. 613 ist am 20-04-2016 abgelaufen - Zahl der Online-Unterschriften vor Überprüfung: 41
08.03.2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 kann ab dem 08-03-2016 unterschrieben werden
07.03.2016
Zulässigkeitsbescheid
03.03.2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 wurde am 03-03-2016 von der Präsidentenkonferenz für zulässig erklärt
Zulässigkeit : zulässig
Beginn der Unterschriftsphase : 08-03-2016 um 0:00
Ende der Unterschriftsphase : 19-04-2016 um 23:59
25.02.2016
Das Gutachten des Petitionsausschusses vom 25-02-2016 betreffend die Petition Nr. 613 fällt positiv aus
Gutachten des Petitionsausschusses : positiv
23.02.2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 wurde am 23-02-2016 eingereicht.
Titel der Petition: Durchführung einer Studie bezüglich Krebs-/Kreislauf-/Atemwegserkrankungen verursacht/begünstigt durch Dieselabgase
Ziel der Petition: Von Seiten des Umweltministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium soll eine Studie durchgeführt werden über den Zusammenhang von Herz- Kreislauf- und Atemwegserkrankungen und Emissionen von Dieselfahrzeugen. Darüber hinaus soll durch Messstationen, insbesondere in Stadtzentren, die Konzentration der als besonders gesundheitsschädlichen Stickoxide und Nanopartikel gemessen werden; die Ergebnisse und die entsprechenden Grenzwerte sollen täglich veröffentlicht werden. In Zusammenarbeit der Ministerien Umwelt und Gesundheit kann so festgestellt werden, ob entsprechende Erkrankungen und Schadstoffemissionen miteinander korrelieren. Nach Abschluss der Studie sollen je nach Resultat geeignete Maßnahmen ergriffen werden, wie z.B. Anpassung des Diesel Steuersatzes, Erhöhung der KFZ Steuer, Förderung der Elektromobilität.,Förderung alternativer Antriebe. Es liegen nach den mir von Seiten der Ministerien Umwelt und Gesundheit zugegangenen Informationen keinerlei Studien über eine Korrelation von Emissionen und Atemwegserkrankungen vor, so dass wichtig sein sollte diese durchzuführen.
Gründe für das allgemeine Interesse dieser Petition: Das öffentliche Interesse sollte darin bestehen, die Allgemeinheit für diese Problematik entsprechend zu sensibilisieren, und dadurch ein Umdenken in der Mobilität zu erreichen. Geeignete Fördermaßnahmen wären jedoch Gegenstand einer neuen Petition.
23.02.2016
